GRÜNE: TTIP begraben, bei Null anfangen

Pressedienst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg

Datum: 15. September 2016 

Demonstration „Stoppt TTIP und CETA!"
TTIP begraben, bei Null anfangen

An diesem Sonnabend demonstrieren Tausende Menschen in sieben deutschen Städten gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Allein in Hamburg werden 30.000 erwartet. Auch die GRÜNEN unterstützen die Demonstration und rufen ihre Mitglieder zur Teilnahme auf. Neben der Vorsitzenden Anna Gallina und ihrem Stellvertreter Michael Gwosdz ist unter anderem auch die Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk dabei.

Die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina erklärt dazu: „TTIP darf so nicht in Kraft treten, auch nicht in aufgehübschter Form. Das Abkommen untergräbt hart erkämpfte Rechte und Standards, Umwelt- und Verbraucherschutz kommen unter die Räder, ebenso Teile des Rechtsstaats. Es befördert Armut und Ungerechtigkeit. Dass ein Abkommen mit immensen Folgen für Millionen von Menschen nicht in Geheimverhandlungen ausgedealt werden darf, versteht sich von selbst. TTIP gehört begraben, die Verhandlungen müssen wieder bei Null anfangen. Nur so kann es ein Abkommen geben, das für fairen Handel, Transparenz und vernünftige Standards steht."

Michael Gwosdz, stellvertretender Landesvorsitzender der GRÜNEN ergänzt: „An diesem Samstag wollen wir gemeinsam mit vielen Tausend Menschen laut und deutlich demonstrieren für einen fairen Welthandel, gesundes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine nachhaltige Landwirtschaft, gerechte Arbeitsbedingungen, Datensicherheit und Verbraucherschutz und kulturelle Vielfalt. Fairen Handel erreicht man nur, wenn man Ökologie und Armutsbekämpfung fest im Blick hat."

Anja Hajduk, MdB, erklärt: „Der Welthandel soll nicht nur frei sondern muss vor allem fair gestaltet werden. Deswegen müssen TTIP und CETA vereinbar sein mit den Zielen nachhaltiger Entwicklung (SDG) und dem Klimaabkommen von Paris. Diesen Ansprüchen werden TTIP und CETA bisher nicht gerecht, deswegen ist ein Neustart erforderlich."