Menschenrechtsorganisation FIAN protestiert gegen CETA und TTIP
17. September: FIAN bei Kundgebungen in Berlin, München und Köln aktiv
Die Menschenrechtsorganisation FIAN Deutschland ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP am kommenden Samstag in sieben deutschen Städten auf. In Berlin, München und Köln werden FIAN-Lokalgruppen mit auf die Straße gehen.
Mit Hilfe von CETA könnten Konzerne aus aller Welt über ihre kanadischen Tochtergesellschaften europäische Länder auf Schadensersatz verklagen, wenn Gesetze zum Umwelt- oder Arbeitsschutz ihre Profite schmälern. Insgesamt würden CETA und TTIP die Fähigkeiten der Staaten einschränken, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, wie beispielsweise die Gewährleistung des Zugangs zu Nahrung, Wasser und gesunden Ökosystemen.
Philipp Mimkes, Geschäftsführer von FIAN Deutschland: „Die Wirtschafts-Lobby fordert stets „Investorenschutz" - sei es durch Handelsabkommen oder Schiedsgerichte. Gleichzeitig wehrt sie sich mit Händen und Füßen gegen verbindliche internationale Regeln zum Schutz der Menschenrechte und der Umwelt. Eine Einschränkung demokratischer Spielräume zugunsten von Profit-Interessen dürfen wir nicht zulassen!".
FIAN kritisiert, dass Parlamente und Zivilgesellschaft faktisch von den Verhandlungen für CETA und TTIP ausgeschlossen waren, Großunternehmen jedoch direkten Zugang zu den Verhandlungsführern hatten. „Schon die anhaltende Geheimhaltung widerspricht dem Recht auf politische Teilhabe. Mit TTIP und CETA würde es noch schwieriger werden, menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Konzernen durchzusetzen. Konzerne dürfen jedoch keiner Parallel-Justiz unterliegen", so Mimkes weiter.
Insgesamt rufen mehr als 30 Organisationen zu den Protesten auf. Weitere Informationen unter: http://ttip-demo.de/home/
über FIAN Deutschland:
FIAN Deutschland ist die deutsche Sektion der internationalen Menschenrechtsorganisation FIAN. Der Verband setzt sich für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte ein, insbesondere für das Recht auf Nahrung. FIAN hat Mitglieder in mehr als 50 Ländern; in 19 Ländern bestehen nationale Vertretungen. FIAN steht für FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerk. Das Netzwerk feiert am 20. September in Berlin sein 30-jähriges Bestehen (19 Uhr, taz Café).
Kommentar
Der Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. hat vor kurzem den "Ratgeber „Das Freihandelsabkommen CETA: Ein Vorspiel für TTIP?" unter der URL http://www.anwalt.org/ceta/ veröffentlicht. Dieser beinhaltet folgende Informationen:
17. September: FIAN bei Kundgebungen in Berlin, München und Köln aktiv
Die Menschenrechtsorganisation FIAN Deutschland ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP am kommenden Samstag in sieben deutschen Städten auf. In Berlin, München und Köln werden FIAN-Lokalgruppen mit auf die Straße gehen.
Mit Hilfe von CETA könnten Konzerne aus aller Welt über ihre kanadischen Tochtergesellschaften europäische Länder auf Schadensersatz verklagen, wenn Gesetze zum Umwelt- oder Arbeitsschutz ihre Profite schmälern. Insgesamt würden CETA und TTIP die Fähigkeiten der Staaten einschränken, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, wie beispielsweise die Gewährleistung des Zugangs zu Nahrung, Wasser und gesunden Ökosystemen.
Philipp Mimkes, Geschäftsführer von FIAN Deutschland: „Die Wirtschafts-Lobby fordert stets „Investorenschutz" - sei es durch Handelsabkommen oder Schiedsgerichte. Gleichzeitig wehrt sie sich mit Händen und Füßen gegen verbindliche internationale Regeln zum Schutz der Menschenrechte und der Umwelt. Eine Einschränkung demokratischer Spielräume zugunsten von Profit-Interessen dürfen wir nicht zulassen!".
FIAN kritisiert, dass Parlamente und Zivilgesellschaft faktisch von den Verhandlungen für CETA und TTIP ausgeschlossen waren, Großunternehmen jedoch direkten Zugang zu den Verhandlungsführern hatten. „Schon die anhaltende Geheimhaltung widerspricht dem Recht auf politische Teilhabe. Mit TTIP und CETA würde es noch schwieriger werden, menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Konzernen durchzusetzen. Konzerne dürfen jedoch keiner Parallel-Justiz unterliegen", so Mimkes weiter.
Insgesamt rufen mehr als 30 Organisationen zu den Protesten auf. Weitere Informationen unter: http://ttip-demo.de/home/
über FIAN Deutschland:
FIAN Deutschland ist die deutsche Sektion der internationalen Menschenrechtsorganisation FIAN. Der Verband setzt sich für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte ein, insbesondere für das Recht auf Nahrung. FIAN hat Mitglieder in mehr als 50 Ländern; in 19 Ländern bestehen nationale Vertretungen. FIAN steht für FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerk. Das Netzwerk feiert am 20. September in Berlin sein 30-jähriges Bestehen (19 Uhr, taz Café).
Kommentar
Der Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. hat vor kurzem den "Ratgeber „Das Freihandelsabkommen CETA: Ein Vorspiel für TTIP?" unter der URL http://www.anwalt.org/ceta/ veröffentlicht. Dieser beinhaltet folgende Informationen:
- Was gehört zu CETA überhaupt?
- Ethik und politische Realität
- spezialisierte Paragraphen und Verordnungen
- Warum kam es zu CETA?
- Vor – und Nachteile von CETA
- Ausblick auf die Zukunft von CETA