Oxfam: Weltgipfel muss humanitäres Völkerrecht stärken


Berlin, 20. Mai 2016 (Oxfam) - Die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung nimmt in aktuellen Krisen und Konflikten immer weiter zu. Der humanitäre Weltgipfel in Istanbul muss ein deutliches Zeichen gegen diese Entwicklung setzen. Das fordert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam im Vorfeld der am Montag beginnenden Konferenz. Notwendig ist eine Reform des internationalen Systems humanitärer Hilfe, insbesondere die Rückbesinnung auf fundamentale Prinzipien des humanitären Völkerrechts und die Stärkung lokaler Akteure.

Marion Lieser, Geschäftsführerin von Oxfam Deutschland, erklärt: „Das Recht der Zivilbevölkerung auf Schutz vor Gewalt wird zunehmend missachtet. Konfliktparteien, die völkerrechtswidrig handeln, müssen immer weniger Konsequenzen befürchten. Umso wichtiger ist, dass die internationale Gemeinschaft das humanitäre Völkerrecht einschließlich der Genfer Flüchtlingskonvention vorbehaltlos bekräftigt. Das wäre gleichzeitig ein starkes Signal gegen die Aushöhlung verbriefter Menschenrechte.“

Oxfam fordert zudem, die Reaktionsfähigkeit des UN-Sicherheitsrates zu erhöhen. In den vergangenen Jahren ist er regelmäßig daran gescheitert, sich zu schweren Krisen wie in Syrien in angemessener Zeit zu positionieren. Gerade bei der Frage von Massenverbrechen ist der Sicherheitsrat durch Blockaden einzelner Veto-Mächte regelmäßig handlungsunfähig. Daher müssen endlich alle Staaten den Verhaltenskodex für Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unterzeichnen. Dieser nimmt die permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates in die Pflicht, bei Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auf ihr Vetorecht zu verzichten.

Auch betont Lieser die Bedeutung der lokalen Zivilgesellschaft für die humanitäre Hilfe: „Damit das System humanitärer Hilfe besser funktioniert, müssen Organisationen der lokalen Zivilgesellschaften gestärkt und als gleichberechtigter Partner anerkannt werden. Schon jetzt leisten sie bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen einen erheblichen Beitrag. Sinnvoll wäre es, mindestens 10 Prozent der jährlich verfügbaren Mittel für humanitäre Hilfe direkt an lokale Hilfsorganisationen auszuzahlen.“