Der Lissabonner Vertrag verändert die EU-Strukturen maßgeblich: Im Bereich EZA wird
zusammengelegt und neu verteilt. Für die Programmierung wird künftig (mehrheitlich)
der Europäische Auswärtige Dienst zuständig sein, während die Implementierung beim neu
geschaffenen Generaldirektorat für Entwicklungszusammenarbeit, DG DevCo, liegen wird.
Welche Auswirkungen das auf die Bekämpfung von Armut und Ungleichheit hat, ist noch
unklar – Skepsis an der neuen Struktur scheint aber durchaus gerechtfertigt zu sein.
Die Vereinigung der Kompetenzen an einer Stelle birgt grundsätzliche Vorteile und
eröffnet Chancen im Bereich Transparenz und Rechenschaft. Welche Implikationen diese
Entscheidung für die Entwicklungsländer und Zivilgesellschaft aber tatsächlich haben
wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Vor allem, weil die Planung der EZA-Politik zum
Teil auf den Europäischen Auswärtigen Dienst übertragen wird. Das bedeutet, dass die
Planung der EZA größtenteils künftig nicht mehr Sache der Kommission und ihrer
Generaldirektorate ist, sondern Aufgabe jener BeamtInnen sein wird, denen vom
Europäischen Rat die Verantwortung für die Umsetzung der außenpolitischen Agenden
übertragen wurde. Quelle: http://www.globaleverantwortung.at/start.asp?ID=242028
zusammengelegt und neu verteilt. Für die Programmierung wird künftig (mehrheitlich)
der Europäische Auswärtige Dienst zuständig sein, während die Implementierung beim neu
geschaffenen Generaldirektorat für Entwicklungszusammenarbeit, DG DevCo, liegen wird.
Welche Auswirkungen das auf die Bekämpfung von Armut und Ungleichheit hat, ist noch
unklar – Skepsis an der neuen Struktur scheint aber durchaus gerechtfertigt zu sein.
Die Vereinigung der Kompetenzen an einer Stelle birgt grundsätzliche Vorteile und
eröffnet Chancen im Bereich Transparenz und Rechenschaft. Welche Implikationen diese
Entscheidung für die Entwicklungsländer und Zivilgesellschaft aber tatsächlich haben
wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Vor allem, weil die Planung der EZA-Politik zum
Teil auf den Europäischen Auswärtigen Dienst übertragen wird. Das bedeutet, dass die
Planung der EZA größtenteils künftig nicht mehr Sache der Kommission und ihrer
Generaldirektorate ist, sondern Aufgabe jener BeamtInnen sein wird, denen vom
Europäischen Rat die Verantwortung für die Umsetzung der außenpolitischen Agenden
übertragen wurde. Quelle: http://www.globaleverantwortung.at/start.asp?ID=242028