2011. Der Etat des BMZ hat einen Umfang von 6,22 Milliarden Euro und ist damit um 151
Millionen oder 2,5 Prozent angestiegen. Allerdings beträgt der reale Aufwuchs nur drei
Millionen. Die übrigen 148 Millionen wurden lediglich aus dem Einzelplan 60
(Allgemeine Finanzverwaltung) umgebucht. In der abschließenden Bundestagsdebatte vor
Verabschiedung des Haushalts begrüßten Entwicklungsminister Dirk Niebel und
Abgeordnete der Regierungskoalition den BMZ-Etat, der mit 6,22 Milliarden Euro der
größte Etat dieses Einzelplans sei, den es je gegeben habe. http://tinyurl.com/3839qac
Vertreter der Opposition kritisierten dagegen, dass ein Plus von nur drei Millionen
keinesfalls ausreiche, damit Deutschland seine internationalen
Entwicklungshilfezusagen einhalten könne. Das Ziel, bis zum Jahr 2015 die Mittel für
Entwicklungszusammenarbeit auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen,
könne mit diesem Haushalt nicht erreicht werden. Die Lücke zwischen den Zusagen und
dem BMZ-Etat 2011 betrage 3,2 Milliarden Euro, so die Abgeordnete Priska Hinz
(Bündnis90/Die Grünen).
VENRO begrüßte, dass der Entwicklungsetat trotz knapper Kassen von Kürzungen verschont
geblieben ist. Allerdings könne die Bundesregierung ohne erhebliche Erhöhungen in den
nächsten Jahren ihre internationalen Verpflichtungen nicht erfüllen. Besorgniserregend
sei, dass der BMZ-Etat laut mittelfristiger Finanzplanung des Bundes bis 2013 auf 5,69
Milliarden Euro abgesenkt werden soll. Auf starke Kritik stießen bei VENRO die
drastischen Kürzungen bei der Humanitären Hilfe im Etat des Auswärtigen Amtes. Für das
Jahr 2011 stehen für Humanitäre Hilfe nur noch 84,4 Millionen Euro zur Verfügung. Dies
entspricht einer Kürzung um rund 13,8 Prozent gegenüber 2010. Quelle: VENRO 2015
aktuell. http://www.venro.org/904.html