DAAD und GIZ beschließen strategische Partnerschaft

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH wollen künftig im Hochschulbereich enger
zusammenarbeiten. Die Generalsekretärin des DAAD, Dr. Dorothea Rüland, und Dr.
Christoph Beier, stellvertretender Vorstandssprecher der GIZ, haben dazu am 21.
Februar 2012 in Bonn eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. Ziel ist es, Effizienz und
Wirksamkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit weiter zu steigern und Synergien
noch besser zu nutzen.

Schon heute führen DAAD und GIZ mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsame Ent­wicklungsvorhaben durch. Sie
unterstützen ihre Partner dabei, bedarfsorientierte Studiengänge zu entwickeln,
Forschung und Lehre zu verbes­sern und sich international stärker zu vernetzen. In der
jüngsten gemeinsamen Initiative etwa leisten deutsche und brasilianische Hochschulen
durch Forschung und Politikberatung einen wichtigen Beitrag, um erneuerbare Energien
und Energieeffizienz in Brasilien weiter voranzubringen.

Die vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit soll nun im In- und Ausland weiter
ausgebaut werden. DAAD und GIZ reagieren damit auch auf die steigende Bedeutung von
Hochschulbildung und Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung. Sie vereinbaren unter
anderem, ihre Kompetenzen stärker zu bündeln, die jeweils andere Organisation im
Dialog mit Partnern und potenziellen Auftraggebern „mitzudenken" und sich gegenseitig
an bestehenden Netzwerken zu beteiligen.

Postgraduierte des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) für drei Monate auf Forschungsreise

Seit 1965 bildet das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) den
entwicklungspolitischen Nachwuchs Deutschlands im Rahmen seines
Postgraduierten-Programms aus. Zu den Absolventen des Kurses gehören u. a. Achim
Steiner, Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen und Leiter des UN-Umweltprogramms
UNEP, Ingrid Hoven, deutsche Exekutivdirektorin bei der Weltbank, Bruno Wenn, Sprecher
der Geschäftsführung der DEG - Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH
sowie Dr. Hans-Joachim Preuß und Adolf Kloke-Lesch, Vorstandsmitglieder der Deutschen
Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und ich.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 47. Kurses brachen nun zu ihrem 11-wöchigen
Forschungsaufenthalt nach Ägypten, Ghana, Indonesien und Tansania auf. Die vier
empirischen und beratungsorientierten Untersuchungsvorhaben beschäftigen sich mit
folgenden Themen: (1) Welche Faktoren entscheiden über das upgrading von kleinen und
mittleren Unternehmen (KMUs): Der Fall Ägypten; (2) Jugendarmut in Accra:
Herausforderungen und Perspektiven im Kontext von Urbanisierung; (3) Indonesien:
Nachhaltigkeitsstandards im indonesischen Palmölsektor – Herausforderungen und Chancen
für Kleinbauern und (4) Private Stiftungen und Entwicklungszusammenarbeit:
Erkenntnisse aus Tansania.

Die Projekte sind darauf ausgerichtet, gemeinsam mit Partnern vor Ort eine fruchtbare
Zusammenarbeit zu gestalten, die die lokale Ownership genauso in den Blick nimmt, wie
den empirischen Erkenntnisgewinn. Dabei werden der konkrete Beratungsbedarf eruiert
und gemeinsame zukunftsweisende Vorschläge erarbeitet.

Jede Länderarbeitsgruppe steht unter Leitung einer DIE-Wissenschaftlerin bzw. eines
Wissenschaftlers. Vor Ort arbeiten die Gruppen in enger Kooperation mit einheimischen
Partnerorganisationen. Die Forschungsergebnisse der Länderarbeitsgruppen werden
anschließend von den Mitgliedern in einem Bericht zusammengefasst und stehen der
Öffentlichkeit zur Verfügung.

Seit dem ersten Kurs haben rund 900 Hochschulabsolventen das
Postgraduierten-Ausbildungsprogramm durchlaufen. Unter den jährlich mehr als 300
Bewerbungen wählt das DIE 20 Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer aus, von denen im
Anschluss an ihre Ausbildung nahezu alle eine Beschäftigung in der
Entwicklungszusammenarbeit finden – zum Beispiel in Ministerien, Beratungsunternehmen
oder internationalen Organisationen. Die für die Teilnehmer kostenlose Ausbildung
beginnt jeweils am 1. September. In den ersten Monaten geht es um die Vermittlung von
entwicklungspolitischem Fachwissen und von interdisziplinären Kompetenzen, die für die
spätere berufliche Karriere von großer Bedeutung sind, dazu gehören Präsentation und
Moderation genauso wie Teambuildung und Konflikttrainings sowie der Kurs „professional
writing". Daran schließt sich die Praxiserfahrung in einem Entwicklungsland an,
während der das erworbene Wissen in einem Forschungs- und Beratungsprojekt angewendet
und vertieft wird.

Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
German Development Institute
http://www.die-gdi.de

Generali Millennium: Mikroversicherungs-Initiative für Indien vorgestellt

Die internationale Generali Gruppe schließt sich den „Millennium-Entwicklungszielen"
der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Bevölkerung in den Schwellenländern an

Köln/Mailand – Die internationale Generali Gruppe hat ihr Projekt „Generali
Millennium" zur Entwicklung von Mikroversicherungsaktivitäten in Indien vorgestellt,
wo die Gruppe durch die Future Generali tätig ist. Das Projekt entstand in
Unterstützung der UN-Initiativen „Millennium Development Goals", mit denen in den
Schwellenländern das Wachstum gefördert und die sozialen und wirtschaftlichen
Bedingungen verbessert werden sollen.

Das „Generali Millennium"-Projekt wird von der internationalen Generali Gruppe und der
Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft (ALTIS) der Katholischen Universität
Mailand betrieben und soll technische Kompetenzen sowie Produktkompetenzen fördern, um
so einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität tausender armer Familien in Indien zu
leisten.

Drei Mikroversicherungs-Projekte zu Unfall- und Kranken-Policen: Ziel von zwei
Millionen Mitgliedern in den nächsten fünf Jahren

• Das erste Projekt, das im August 2011 abgeschlossen wurde, ist im Wesentlichen auf
Frauen ausgerichtet, die in der Landwirtschaft oder in kleinen Handels- oder
Handwerksbetrieben arbeiten und ein durchschnittliches jährliches Haushaltseinkommen
von ca. 20.000 Rupien (300 Euro) haben. Das Mikroversicherungs-Programm der Future
Generali bietet eine Unfalldeckung, die auch die Krankenhauskosten übernimmt. Das
Programm wurde durch ein Abkommen mit der BWDA Finance Limited umgesetzt. Diese gehört
zu den 20 größten Mikrofinanzinstitutionen (MFI) des Landes mit 300.000 Mitgliedern
und ist in Tamil Nadu tätig.

• Beim zweiten Projekt handelt es sich um ein Abkommen mit Swabhimaan, einem
Sozialunternehmen mit Sitz in Neu-Delhi, welches durch ein Verbandsnetzwerk Produkte,
Dienstleistungen und Unterstützung für die ärmsten Bevölkerungsschichten im ganzen
Land zur Verfügung stellt. Der Vertrieb der Versicherungsprodukte erfolgt durch
vereinfachte Verfahren, die den Online-Kauf eines Dienstleistungs-Briefs vorsehen. Auf
der Basis dieses Abkommens können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eine Absicherung für
Unfälle und die damit verbundenen Behandlungskosten bieten.

• Das dritte Projekt ist ein innovativer Tarif zur Versicherung der Kosten für
ambulante Behandlung und kurz- und langfristige Krankenhausaufenthalte mit
umfangreichen Deckungen und einer vereinfachten Schadenbearbeitung für die Mitglieder
der Swasth India in den in Mumbai betriebenen Gesundheitszentren. Bei der Swasth India
handelt es sich um ein Sozialunternehmen zur Verbesserung der Gesundheit von
städtischen Bevölkerungsschichten mit niedrigem Einkommen.

Zur Unterstützung des Mikro-Unternehmertums hat die internationale Generali Gruppe im
Jahr 2011 zwei Initiativen in Tamil Nadu gegründet, die im Wesentlichen auf Frauen des
ärmsten Bevölkerungssegments ausgerichtet ist. Bei der ersten Initiative handelt es
sich um eine Mensa mit 120 Plätzen am Loyola College in Vettavalam, in der mehrere
hundert Personen mit Essen versorgt werden können. Im Rahmen der zweiten Initiative
konnte eine Ziegelsteinfabrik im Dorf Kuppayanallur errichtet werden.

Die Bedeutung des Themas Nachhaltigkeit für die Assicurazioni Generali wird auch durch
die Tatsache verdeutlicht, dass innerhalb des Verwaltungsrats des Unternehmens vor
kurzem ein spezieller Nachhaltigkeitsausschuss gegründet wurde.

Quelle: Pressemitteilung der Assicurazioni Generali vom 13.02.2012
http://www.generali-deutschland.de

Neue BMZ-Bildungsstrategie "Zehn Ziele für mehr Bildung"

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
Dirk Niebel, hat heute in Berlin die neue BMZ-Bildungsstrategie "Zehn
Ziele für mehr Bildung" vorgestellt. Niebel: "Wir werden die bilateralen staatlichen
Mittel, die wir für Bildung usgeben, weltweit erhöhen. Für den Chancenkontinent
Afrika werden wir sie bis 2013 sogar auf 137 Millionen Euro aufstocken, das ist
gegenüber 2009 eine Verdopplung."

Die Bildungsstrategie wurde in einem partizipativen Prozess erarbeitet. Der Entwurf
wurde durch Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bereits im März 2011 in Berlin der
Öffentlichkeit vorgestellt. Es folgte ein halbjähriger Konsultationsprozess, in
welchem nationale und internationale Partner des BMZ ihre Anregungen zur Strategie
einbrachten, unter anderem im Rahmen zahlreicher Fachkonferenzen zu zentralen Aspekten
der Strategie.

Das Leitbild der Strategie ist das lebenslange Lernen, von der frühkindlichen über die
Primar- und Sekundarbildung, die berufliche und die Hochschulbildung bis hin zur
Erwachsenenbildung. Unter diesem Leitbild verfolgt das BMZ den Ansatz einer
ganzheitlichen Bildungsförderung, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, alle
Akteure einbezieht und Bildungssysteme als Ganzes stärkt. Zentrale Anliegen der
Strategie sind der Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung für alle, die Wirksamkeit
der Bildungsförderung, die Verbesserung geschlechtergerechter Bildung und die
Erprobung innovativer Ansätze unter anderem in der Bildungsfinanzierung.

Die Globale Bildungskampagne Deutschland, ein Bündnis von zehn deutschen
Nichtregierungsorganisationen, kritisiert die Strategie zur Förderung von Bildung in
armen Ländern. "Herr Niebel muss in den kommenden Monaten noch beweisen, ob es bei
öffentlichkeitswirksamen Ankündigungen bleibt, oder ob das BMZ seine Anstrengungen
wirklich signifikant erhöht, um bis 2013 Millionen von Kindern das Recht auf
gebührenfreie und gute Grundbildung zu ermöglichen", so Maren Jesaitis, Koordinatorin
der Globalen Bildungskampagne Deutschland. Unklar sei, wie die Strategie finanziert
werden soll. Der BMZ-Etat für 2013 wird vermutlich um 581 Millionen Euro schrumpfen.
Die Mittelerhöhungen für Bildung dürften aber auf keinen Fall zulasten anderer
wichtiger Bereiche wie Gesundheitsfürsorge oder ländliche Entwicklung gehen.

Die Globale Bildungskampagne kritisiert zudem, dass die Bildungsstrategie nicht
ambitioniert genug sei. Zwar betone das BMZ in der Strategie die Notwendigkeit,
Chancengleichheit für Mädchen und Jungen zu gewährleisten. Die Qualität von Bildung
fände jedoch zu wenig Beachtung. Die Förderung von Lehrkräften sei nicht als
eigenständiges Ziel berücksichtigt.

Zehn Ziele für mehr Bildung - BMZ-Bildungsstrategie 2010–2013
http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/strategiepapiere/Strategiepapier315_1_2012.pdf
(PDF 406 KB)

weltwärts wird Gemeinschaftswerk

Nach abgeschlossener Evaluierung des entwicklungspolitischen Freiwilligendienstes
„weltwärts" setzen das BMZ und die zivilgesellschaftlichen Träger Akzente in der
Zusammenarbeit und der Profilierung des Programms.

Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: „Die
jetzt abgeschlossene umfassende Evaluierung des Freiwilligendienstes weltwärts
bescheinigt dem Programm hohe Relevanz für eine junge Zielgruppe, gute Effizienz in
der Umsetzung und weitgehende Effektivität mit Blick auf die Zielerreichung. Wir
werden weltwärts daher weiterführen und weiterentwickeln. Die Evaluierung empfiehlt
dazu eine weitere Schärfung des Profils als entwicklungspolitischer
Freiwilligendienst, beispielsweise im Hinblick auf die Stärkung der Arbeit mit
Rückkehrern, der fachlich-pädagogischen Begleitung der Freiwilligen sowie gezielte
Maßnahmen zur Einbeziehung bisher kaum erreichter Zielgruppen wie junger Menschen mit
Haupt- oder Realabschluss und abgeschlossener Berufsausbildung."

Niebel weiter: „Die Aufarbeitung der Ergebnisse und Empfehlungen der Evaluierung
erfolgt jetzt durch Arbeitsgruppen, in denen die Trägerorganisationen, das BMZ und das
in der Servicestelle ‚Engagement Global' angesiedelte technische Sekretariat des
Programms beteiligt sind. Insbesondere stehen die Stärkung des entwicklungspolitischen
Profils, die Sicherung von Qualität und Wirkung, die Vereinfachung bei Verfahren und
Instrumenten sowie die Novellierung von Mandaten und Verantwortlichkeiten im
Mittelpunkt. Dabei geht es auch darum, den Subsidiaritätsgedanken im Bereich des
entwicklungspolitischen Freiwilligendienstes weiter zu stärken."

Die zivilgesellschaftlichen Träger des Freiwilligendienstes würdigten den Elan, mit
dem das Ministerium gemeinsam mit den über 200 zivilgesellschaftlichen Trägern auf die
Entwicklung des Gemeinschaftswerks „weltwärts" zugeht. „Die Zeiten, in denen wir uns
über den Slogan ‚der Freiwilligendienst des BMZ' streiten mussten, sind offenbar
vorbei. Gemeinsam mit dem Ministerium nehmen wir die Fortentwicklung des Programms an
den Punkten auf, an denen die zivilgesellschaftlichen Träger, die
Partnerorganisationen sowie aktive und zurückgekehrte Freiwillige schon seit längerem
gerne angepackt hätten", meint Jürgen Deile vom Evangelischen Entwicklungsdienst, der
auf zivilgesellschaftlicher Seite die Programmsteuerungsgruppe koordiniert. „Bei der
Arbeit an diesen Inhalten wird allen Beteiligten klar, dass ein als Gemeinschaftswerk
von Staat und Zivilgesellschaft konzipiertes Programm ‚weltwärts' als
entwicklungspolitisches Instrument von großer Bedeutung für die gesellschaftliche
Verankerung von Entwicklungspolitik ist. Dabei ist auch die Ansiedlung des
Gemeinschaftswerks ‚weltwärts' im BMZ wichtig. Denn ohne diese Ansiedlung verlöre das
Programm seine programmatische Schärfe."

Die umfassende Evaluierung von „weltwärts", die jetzt vom Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorgelegt wurde, ist durch Rambøll
Management Consulting unabhängig erarbeitet worden. Quelle: BMZ.

Weltbank verstärkt Wirkungsorientierung

Der Exekutivrat der Weltbank in Washington hat die Einführung eines neuen
Kreditinstruments beschlossen, des sogenannten 'Program-for-Results Lending'. Es
ermöglicht, Finanzierungsleistungen stärker an die Erreichung von Ergebnissen und
Wirkungen zu knüpfen und zielt darauf ab, Institutionen und Umsetzungsverfahren auf
Partnerseite zu stärken. Mit der Einführung von 'Program-for-Results' reagiert die
Weltbank auf steigende Ansprüche an Wirksamkeit und Effizienz internationaler
Zusammenarbeit, sowie auf eine steigende Nachfrage der Partnerländer nach einem
Instrument zur Finanzierung von Entwicklungsprogrammen. Der Einführung ging eine über
einjährige Beratungs- und Ausarbeitungsphase voraus. Quelle: BMZ
http://tinyurl.com/6f3afdx

Die OECD gratuliert dem BMZ zu Forschritten in der Entwicklungspolitik

Der Vorsitzende des Entwicklungsausschusses der Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD-DAC), Brian Atwood, hat dem Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu den Fortschritten, die das
Bundesministerium seit dem OECD Peer Review 2010 vorzuweisen hat, gratuliert: Das
Engagement Deutschlands würdige seine Rolle als einer der größten Gebernationen und
Vorreiter auf vielen Gebieten der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, so Atwood.

Seit der Peer Review 2010, in der die verschiedenen Bereiche der deutschen
Entwicklungspolitik von den anderen Mitgliedern des .Entwicklungsausschusses
analysiert wurden, konnte das BMZ in kurzer Zeit viele wichtige Umsetzungsziele
erreichen. So wurde 2011 mit der Zusammenlegung der Durchführungsorganisationen GTZ,
InWent und DIE die größte Strukturreform in der Geschichte der deutschen
Entwicklungspolitik erfolgreich abgeschlossen. Das überwölbende Politikkonzept für
Entwicklungszusammenarbeit 'Chancen schaffen - Minds for Change' und das
ressortübergreifende Afrika-Konzept der Bundesregierung, die einen wichtigen Beitrag
zur Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele und der Armutsbekämpfung leisten,
wurden veröffentlicht. Um die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit effektiver zu
gestalten, wurden außerdem die Kooperationsländer der Bundesregierung von 57 auf 50
reduziert. Dies sind alles Meilensteine in der Verbesserung der deutschen
Entwicklungszusammenarbeit, die der OECD-DAC Vorsitzende ausdrücklich lobt.

Quelle: BMZ
http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2012/januar/20120117_pm_09_oecdbmz/index.html

Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik - Globale Lebensstile - Neue Wege für die Entwicklungspolitik - 30-31.01.12

Globale Lebensstile - Neue Wege für die Entwicklungspolitik
http://www.bonn-conference.nrw.de

3. Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik
30. und 31. Januar 2012 im World Conference Center Bonn

30 Prozent aller Lebensmittel landen im Abfall, noch bevor sie verwendet werden.
Gleichzeitig hungern weltweit 925 Millionen Menschen. Selina Juul, die Initiatorin der
Bewegung "Stop Wasting Food", ist nur eine der hochkarätigen Experten, die auf der 3.
Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik am 30. und 31. Januar 2012 über die
Auswirkung von globalen Konsummustern diskutieren werden. Die Konferenz wird von der
Landesregierung Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der Bundesstadt Bonn und
weiteren Kooperationspartnern veranstaltet.

Im Zentrum der zweitägigen Tagung steht die Frage, wie sich globale Konsum- und
Lebensstile verändern müssen, um eine nachhaltige Zukunft zu sichern und welche Rolle
die Entwicklungspolitik dabei spielt. Die Rolle der Konsumenten und der Unternehmen
wird dabei genauso beleuchtet wie die politischen Rahmenbedingungen und
Bildungsansätze, die für eine zukunftsfähige Entwicklungspolitik nötig sind. Damit
leistet die Konferenz einen wichtigen Beitrag für die Fortschreibung der
Millenniums-Entwicklungsziele und des Nachhaltigkeitsdiskurses im Rahmen des
Rio-Folgeprozesses (Rio+20).

Der Friedensnobelpreisträger und Begründer der Millenium Consumption Goals Mohan
Munasinghe aus Indien, wird seinen Ansatz für eine nachhaltige Entwicklungspolitik
genauso zur Diskussion stellen, wie die bolivianische Kultusministerin Elizabeth
Salguero Carrillo, die das in Lateinamerika populäre politische Konzept des "Buen
Vivir" präsentieren wird.

Mit der Präsenz von mehr als 600 internationalen Experten und Entscheidungsträgern aus
den Bereichen Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft bietet die
Konferenz ein einzigartiges Diskussionsforum und wird wichtige Impulse für die
zukünftige Entwicklungspolitik setzen. Ziel ist es, eine Brücke zwischen
Nachhaltigkeit und Entwicklungspolitik zu schlagen. Dazu werden auch die 18
entwicklungspolitischen Institutionen und Organisationen beitragen, die am 30. Januar
2012 dezentrale Workshops zu den unterschiedlichsten Facetten des Themas anbieten werden.

Die 3. Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik wird von der Landesregierung
Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit der Bundesstadt Bonn, dem UNEP/Wuppertal
Institute Collaborating Centre on Sustainable Consumption and Production (CSCP), dem
Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und dem Verband Entwicklungspolitik
deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO), sowie mit Unterstützung des
Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft e.V. und der Deutschen Welle (DW) durchgeführt.

http://www.bonn-conference.nrw.de/Programm_2012
Programmflyer (PDF, 394 KB)
http://www.nrw.de/web/media_get.php?mediaid=21254&fileid=63962

Meine Zeitung: Entwicklungspolitik |aktuell|

Entwicklungspolitik |aktuell| zeigt sofort, was in der deutschen Entwicklungspolitik
los ist. Tagesaktuell und kostenlos. http://paper.li/Weitzenegger/entwicklungspolitik

Strenge Kriterien für Budgethilfe zeigen Wirkungen: Mosambikanische Regierung verstärkt Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel begrüßt die aktuelle Initiative der
mosambikanischen Regierung, wonach dem Parlament ein umfangreiches und ambitioniertes
Paket von gesetzlichen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung vorgelegt wurde. Wichtige
bislang bestehende Gesetzeslücken sollen damit geschlossen und ein neuer ethischer
Kodex für Personen in öffentlichen Funktionen eingeführt werden.

Die gesetzlichen Maßnahmen sind Teil eines Aktionsplans, der im Dialog mit der Gruppe
der Budgethilfegeber in Mosambik erarbeitet wurde, um bestehende Defizite in der
Regierungsführung entschieden anzugehen. Niebel hatte sich in den vergangenen Monaten
klar für die Vereinbarung von weitreichenden Maßnahmen und deren konsequente Umsetzung
eingesetzt. Ende 2010 hatte er die Budgethilfe für Mosambik gekürzt, da Vereinbarungen
zur Korruptionsbekämpfung nicht fristgerecht umgesetzt worden waren.

Niebel sagte: ''Deutsche Beiträge zu Budgethilfe werden nur nach strengen und
transparenten Vergabekriterien gewährt und fortlaufend überprüft. Fortschritte in der
Korruptionsbekämpfung sind dabei ein zentrales Kriterium. Dafür habe ich mich auch bei
meinem Besuch in Maputo im Januar 2010 stark gemacht. Mit der Vorlage des
Gesetzespaketes erfüllt die mosambikanische Regierung eine wichtige Forderung der
Zivilgesellschaft in Mosambik sowie auch der Budgethilfegeber. Der weitere Dialog mit
der mosambikanischen Regierung muss nun darauf zielen, die Verabschiedung des
Antikorruptionspakets zu erreichen. An der konsequenten Umsetzung werden wir die
Regierung messen. So werden die Regierungsführung in Mosambik und damit die
Rahmenbedingungen für Entwicklung weiter verbessert.'' Auch in Malawi zeigt die
konsequente Haltung der Bundesregierung Wirkung. Nach dem Aussetzen der Zahlungen
aller Budgethilfegeber zeichnet sich eine Änderung in der Dialogbereitschaft und ein
Umdenken in der malawischen Regierung ab. Strittige Gesetze (unter anderem zu den
Rechten von Minderheiten und zur Pressefreiheit) wurden zur Überprüfung an die
unabhängige Rechtskommission gegeben.

Quelle: BMZ
http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2011/dezember/20111216_pm_240_budgethilfe/index.html