UN-Konferenz für am wenigsten entwickelte Länder
Deutschland verstärkt sein Engagement für die am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries/LDCs). Auf der 5. UN-LDC-Konferenz in Doha hat Staatssekretär Jochen Flasbarth angekündigt, dass das Entwicklungsministerium (BMZ) seine Unterstützung für die ärmsten Länder der Welt in diesem Jahr um 200 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr erhöhen wird.
Flasbarth: „Die Ärmsten der Armen haben die großen Krisen unserer Zeit nicht verursacht, aber sie leiden am stärksten unter ihnen. Das gilt vom Klimawandel bis zu den steigenden Nahrungsmittelpreisen in Folge des russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die reichen Länder tragen daher Verantwortung, mehr für die am wenigsten entwickelten Länder, die sogenannten LDC, zu tun. Dabei kann es nicht nur um kurzfristige Hilfsmaßnahmen gehen. Nötig ist vor allem langfristige Unterstützung für den Aufbau widerstandsfähiger Infrastruktur und Ernährungssysteme. Hier will sich die deutsche Entwicklungspolitik künftig noch stärker engagieren."
Mit den zusätzlichen Mitteln stehen im Haushalt des BMZ für dieses Jahr insgesamt 1,4 Milliarden Euro für Zusagen für mehrjährige Projekte in den LDC zur Verfügung. Der Großteil der Mittel ist für Länder auf dem afrikanischen Kontinent eingeplant. International ist vereinbart, dass die reichen Länder 0,2 Prozent ihre Bruttoinlandseinkommens für die Entwicklungszusammenarbeit mit den LDC zur Verfügung stellen. Mit der Erhöhung der entsprechenden Mittel im BMZ-Etat hat Deutschland dieses Ziel noch nicht erreicht, macht aber einen wichtigen Schritt in diese Richtung. Im Jahr 2020 hatte Deutschland eine LDC-Quote von 0,15 Prozent des BIP erreicht.
Ein weiteres wichtiges Thema in Doha war das Engagement privater Unternehmen in den LDC. Staatssekretär Flasbarth betonte in einem Redebeitrag, dass neun von zehn Arbeitsplätzen in Entwicklungs- und Schwellenländern im Privatsektor entstehen. Nötig sind daher verstärkt private Investitionen, gerade auch um den Aufbau einer an den Klimawandel angepassten Infrastruktur zu unterstützen.
Alle zehn Jahre berufen die Vereinten Nationen eine Konferenz über die LDC ein, um ein Aktionsprogramm auszuhandeln, das aus politischen Vereinbarungen und internationalen Unterstützungsmaßnahmen besteht. In den derzeit 46 LDCs leben insgesamt 1,1 Milliarden Menschen. Obwohl sie etwa 13 Prozent der Weltbevölkerung stellen, repräsentieren sie lediglich 1,3 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nach der Definition der Vereinten Nationen zählt ein Land zu den LDC, wenn das BIP pro Kopf unter 1.025 US-Dollar im Jahr liegt, die Infrastruktur schwach ist und Hemmnisse für die wirtschaftliche Entwicklung vorliegen.